Nackt im gefängnis

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Das Bundesverfassungsgericht gibt einem Gefangenen Recht. Er wurde einen Tag lang nackt in eine videoüberwachte Zelle gesperrt. FREIBURG taz Ein Strafgefangener darf nicht nackt in eine videoüberwachte Zelle gesperrt werden, auch nicht zur Verhütung einer Selbsttötung. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem Fall aus Hessen.

Häftlinge im knast nackt?

Der Vorfall ereignete sich im September in der Justizvollzugsanstalt Kassel I. Ein Häftling, der lange auf eine Zahnbehandlung gewartet hatte, zeigte sich empört, als der angekündigte Termin ausfiel, und trommelte gegen seine Zellentür. Daraufhin wurde er in eine videoüberwachte Zelle für suizidgefährdete Gefangene gebracht.

Dort musste er sich einen Tag lang nackt aufhalten, damit er die Kleidung nicht in die Toilette stopfe und so eine Überschwemmung verursache, so die Begründung der Anstalt. Tags darauf wurde er in seine normale Zelle zurückverlegt.

Er habe auch gefroren und nicht einschlafen können. Die Beamten hätten ihn auf dem Weg zur Zelle brutal behandelt. Seine Klagen wurden jedoch vom Landgericht Kassel und vom Oberlandesgericht Frankfurt als unbegründet abgelehnt.

Seine Verfassungsbeschwerde hatte jetzt Erfolg. Eine mit drei Richtern besetzte Kammer sah das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Mannes verletztdas auch die Intimsphäre schützt. Nach Auffassung der Richter ist es unzulässig, wenn ein vollständig entkleideter Strafgefangener über mehr als einen Tag in einer durchgängig videoüberwachten Zelle eingesperrt wird.

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Beanstandet wurde auch, dass die Anstalt nicht konkret begründete, warum sie eine Selbstgefährdung des Gefangenen annahm. Die hessischen Gerichte hätten bei der Frage, ob die Anwendung körperlicher Gewalt notwendig war, nicht allein auf die Schilderung der Anstalt vertrauen dürfen. Auch der Gefangene und Zeugen hätten angehört werden müssen. Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis taz.

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Bild: dpa FREIBURG taz Ein Strafgefangener darf nicht nackt in eine videoüberwachte Zelle gesperrt werden, auch nicht zur Verhütung einer Selbsttötung. Einmal zahlen.

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